In einer Demokratie leben nicht nur Demokraten. Der Pluralismus und die verfassungsgemäße Toleranz gerät allerdings dann in Gefahr, wenn sich Einstellungen, Werthaltungen gegen das Ganze richten und manifest werden, sich organisieren. Beim Rechtsextremismus ist das seit langem der Fall. Die aufgedeckte Mordserie der Zwickauer Terrorzelle hat das öffentliche Bewusstsein dafür erneut aufgeweckt. Das ist auch bitter nötig. [...]
Denn der erste Reflex gegen auftretenden Extremismus ist in unserer Gesellschaft oft genug Ignoranz, Wegschauen und Wegducken, bei vielen Einzelnen, aber auch in Medien und staatlichen Institutionen.
Rechtsextremismus ist nicht nur eine politische Haltung, er hat auch Züge einer sozialen und kulturellen Bewegung. Er nutzt alle modernen und postmodernen Kulturtechniken, um sich zu organisieren, Menschen für sich zu gewinnen und Gegner zu bekämpfen. Deshalb ist entschiedene polizeiliche Arbeit sehr wichtig, aber allein nicht ausreichend.[...]
Gegen den politischen Extremismus hilft am besten die alltägliche Arbeit an demokratischer Kultur. Demokratische Kultur ist kein Automatismus, sie muss im Alltag und in unterschiedlichsten Situationen, Institutionen immer wieder erneuert, erstritten und ausgehandelt werden können. Es geht um die alltäglichen Kämpfe der Vielen für die kulturelle Hegemonie der Demokratie – das sind die wirklichen Mühen der Ebene.
Quelle: Thorsten Schilling